Zeugniswahrheit und Zeugnisklarheit

Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten über den Inhalt von Arbeitszeugnissen. Zuletzt in einem Urteil vom 15.11.2011 – Az. 9 AZR 386/10 – hat das Bundesarbeitsgericht zu den Formulierungen in einem Zeugnis Stellung genommen.

Ein Arbeitnehmer hatte auf Zeugnisberichtigung geklagt und u.a. die Formulierung in seinem Zeugnis moniert, wonach ihn das Unternehmen „als sehr interessierten und hoch motivieren Mitarbeiter kennen gelernt“ habe, „der stets eine sehr hohe Einsatzbereitschaft zeigte“.

Das Bundesarbeitsgericht hat darauf verwiesen, dass ein Zeugnisanspruch dann erfüllt sei, wenn das Zeugnis nach Form und Inhalt den gesetzlichen Anforderungen des § 109 Gewerbeordnung entspreche. Daraus ergebe sich das Gebot der Zeugniswahrheit und der Zeugnisklarheit. Sei diesen Geboten nicht genügt, könne Berichtigung oder Ergänzung des Arbeitszeugnisses verlangt werden.

Für die gewählte Formulierung hat das Gericht einen Berichtigungsanspruch verneint. Es hat darauf verwiesen, dass es Sache des Arbeitgebers sei, das Zeugnis im Einzelnen zu verfassen. Die Formulierung und Ausdrucksweise stehe im pflichtgemäßen Ermessen des Arbeitgebers, der hierbei auch einen Beurteilungsspielraum habe. Gerade Werturteile ließen sich in ihrer Formulierung nicht im Einzelnen vorschreiben.

Bei der Redewendung „kennen gelernt“ handle es sich auch nicht um eine Geheimsprache, die gerade das Gegenteil von dem Geschriebenen aussagen solle. Entscheidend sei einzig der objektive Empfängerhorizont des Zeugnislesers. Ein Sprachempfinden, das die Redewendung „kennen gelernt“ als negativ wahrnehme, bestehe nicht.

Bei seiner Beurteilung der Wertung des Zeugnistextes hatte das Bundesarbeitsgericht den gesamten Zeugnistext vor Augen, der in der Tat keine negative Tendenz erkennen ließ. Es schloss daraus, dass folglich auch die Wendung „kennen gelernt“ nicht als negativ zu werten ist.

Fazit:
Je klarer und eindeutiger die Zeugnissprache ist, umso mehr hilft sie, Irritationen zu vermeiden. Dies gilt nicht nur für Werturteile, sondern auch und gerade für zusammenfassende Leistungsbeurteilungen.